| Politische Klasse oder Direkte Demokratie? |
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Essay aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin, Veranstaltung: Hauptseminar: Differenzkonstruktionen und politische Partizipation:, Sprache: Deutsch, Abstract: In Anbetracht des sinkenden Vertrauens der Bürger in die politischen Institutionen, vor allem aber in die politischen Akteure und dem steigenden Anspruch an wichtigen politischen Entscheidungen direkt beteiligt zu werden, stellt sich die Frage, ob und warum direktdemokratische Elemente von der Kommunal- und Landesebene auf die Bundesebene ausgeweitet werden sollten und wieso dieses bisher noch nicht geschehen ist. Die, seit den 1990er Jahren, immer grösser werdende Unzufriedenheit der Bürger in Verbindung mit der Forderung nach mehr direkter Demokratie Deutschland ( Trendbuch, Fakten und Orientierungen, Korte / Weidenfeld (2001) S.573 ff.) sind Ausdruck einer Auseinandersetzung, bei der das Volk nicht mehr bereit zu sein scheint, der politischen Klasse weiter den bisher gewährten Handlungsspielraum einzuräumen, sondern vielmehr eine Rückbindung der Politik an die Wünsche und Interessen der Bevölkerung fordert. Die Frage nach der Ausweitung der direkten Demokratie, ist also gleichzeitig die Frage nach der Effizienz der repräsentativen Demokratie und der politischen Klasse. Sind direktdemokratische Institutionen in der Lage das Vertrauen der Bürger in den Staat wiederherzustellen und neue Ansätze zur Lösung wichtiger politischer Probleme zu liefern? Im Folgenden werde ich mich dem Begriff politische Klasse nähern und die damit einhergehenden Problemstellungen erläutern. Daran anschliessend werde ich auf die direkte Demokratie eingehen und versuchen den Zusammenhang zwischen den aus der Existenz der politischen Klasse resultierenden Problemstellungen und der Forderung nach mehr direkter Demokratie herzustellen. Durch den Vergleich der Vor- und Nachteile einer Ausweitung direktdemokratischer Elemente wird klar werden, inwiefern direktdemokratische Institutionen auf Bundesebene sinnvoll sind und wozu sie zu leisten im Stande sein könnten.
Kategorie: Books
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