| Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung |
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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäusserungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äusserungen vom Schutzbereich der Meinungsäusserungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äusserungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äusserungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäusserungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmässig erfüllt werden können.
Kategorie: Books
Hersteller: Springer Berlin
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