Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO) |
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Die gesetzlichen Regelungen der 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschliessend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäss den 24, 25 SächsGemO. Schliesslich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
Kategorie: Books Hersteller: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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