"Legale Revolution"? |
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Die verfassungsdogmatische und historische Haltbarkeit des umstrittenen Begriffs der »legalen Revolution« steht im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit. Florian Scriba nimmt dabei die Errichtung der NS-Herrschaftsordnung sowie die »friedliche Revolution« in der DDR in den Blick. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Autor mit der Frage politischer Grenzen verfassungsändernder Rechtsetzung zuvorderst für den Fall auseinander, dass es an einer expliziten Beschränkung der Verfassungsänderungskompetenz fehlt. Mit seiner verfassungsrechtswissenschaftlich umfassendenen Untersuchung gelangt Scriba zu dem Resultat, dass die inhaltliche Unbeschränktheit einer Verfassungsänderungskompetenz per se nicht auszuschliessen ist. Dennoch hätten der »Legalität« jener »revolutionären« politischen Umbrüche Schranken der Verfassungsänderung entgegengestanden, die sich trotz des Schweigens der jeweiligen Normtexte durch die Auslegung ergeben.
Kategorie: Books Hersteller: Duncker & Humblot
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