| Forschungsfreiheit und Kommerz. |
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Der Autor nimmt die Prüfung der Verfassungsmässigkeit des arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens zum Anlass, grundlegende Fragen nicht nur zur Dogmatik der Forschungsfreiheit zu klären. Auch wirtschaftlich motivierte Forschung fällt unter die Forschungsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG. Zu diesem in der Rechtswissenschaft bislang nicht näher begründeten und vor allem in jüngerer Zeit immer wieder kritisierten Ergebnis gelangt der Verfasser im ersten Hauptteil der Untersuchung. Er wendet zunächst die anerkannten Tatbestandsmerkmale von Forschungstätigkeit auf solcherart motivierte Erkenntnissuche an. Die Verfassung verlangt danach insbesondere weder eine um ihrer selbst willen betriebene Erkenntnissuche, noch eine zügige Veröffentlichung von Forschungsergebnissen. Zudem wird dargelegt, dass es keinen allgemeinen grundrechtsdogmatischen Grundsatz gibt, den an sich einschlägigen Grundrechtsschutz davon abhängig zu machen, dass der Grundrechtsträger keine Gewinnerzielungsabsicht hat ("pecunia non olet"). Im zweiten Hauptteil der Arbeit wird die ebenfalls bislang vernachlässigte Fragestellung in den Fokus genommen, inwieweit die Verwertung von Forschungsergebnissen Grundrechtsschutz geniesst, wobei auch hier Art. 5 Abs. 3 GG im Vordergrund steht. Manuel Kamp analysiert, unter welchen Voraussetzungen Einschränkungen der Verwertungsphase mittelbare Beeinträchtigungen der Forschungsfreiheit sind. Er gelangt zu dem näher begründeten Ergebnis, dass von den überprüften Regelungen des Arzneimittelgesetzes das Erfordernis der "ärztlichen Vertretbarkeit" und das Fehlen der Möglichkeit, eine den Vorgaben des AMG entsprechende Probandenversicherung abzuschliessen, Art. 5 Abs. 3 GG verletzen. Dagegen kann das von 25 AMG verlangte Erfordernis der therapeutischen Wirksamkeit eines Arzneimittels noch verfassungskonform ausgelegt werden.
Kategorie: Books
Hersteller: Duncker & Humblot
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