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 Die Kunst des Kompromisses - Helmut Schmidt und die Grosse Koalition 1966-1969
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Das Buch schildert die parlamentarische Geschichte der Grossen Koalition. Als die Partei, die massgeblichen Einfluss auf das gemeinsame Programm der Regierung Kiesinger-Brandt hatte, rückt die SPD-Fraktion und insbesondere ihr Fraktionschef Helmut Schmidt ins Zentrum der Betrachtung. Auf der Basis eines breiten Quellenmaterials stellt die Autorin die Rahmenbedingungen für das parlamentarische Leben dar und schildert nuancenreich das Verhältnis zwischen Kabinett und Bundestag sowie SPD-Fraktion und den Parteigremien. Die damit entstehende Teilbiographie des späteren Bundeskanzlers Helmut Schmidt stellt jedoch vorwiegend die Frage nach der Funktionsfähigkeit einer grossen Koalition. Durch die Fülle der empirischen Daten kann die Machtverschiebung, nachdem die 'Flitterwochen dieser Vernunftehe' vorüber waren, aufgezeigt werden und das schwierige Erfolgskonzept der Kompromissfindung beschrieben werden. Die noch heute vorherrschende "negative Mythos" gegenüber einer grossen Koalition wird durch eine Vielzahl von Fakten relativiert. Die bei der Regierungsbildung im Dezember 1966 verabredeten Ziele der gemeinsamen Koalition aus CDU, CSU und SPD sind zunächst der Massstab, an dem die umgesetzten Reformen überprüft werden. Exemplarisch werden die Wahlrechtsreform, das Mitbestimmungsrecht und die Notstandsgesetzgebung in ihrer parlamentarischen und politischen Genese untersucht. Im weiteren wird die Alltagsarbeit der Fraktionen im Deutschen Bundestag anhand einer Fülle verschiedener Gesetzesvorhaben im wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Gebiet dargestellt. Auch die Aussen-, Ost- und Verteidigungspolitik werden als ein Teil der parlamentarischen Arbeit beschrieben. Die Fülle der durchgeführten Reformen und verabschiedeten Gesetze zeigt nicht nur, dass die Grosse Koalition funktionsfähig war, sondern ihre im Vergleich zu den vorangehenden und nachfolgenden Koalitionen Leistungsfähigkeit. Besonders in den beiden bilanzierenden Schlusskapiteln wird deutlich, dass sich die Form der Zusammenarbeit und die Machtverteilung in der Grossen Koalition im Laufe ihrer Existenz veränderte. Die zunehmende Bedeutung der beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Barzel und Helmut Schmidt und ihre Rolle als 'heimliche Regierung' im Jahre 1969 sind einer der wichtigsten Gegenargumente gegen ein Übergewicht der Exekutive im parlamentarischen Sonderfall einer grossen Koalition. Für die Person Helmut Schmidts stellt das Buch heraus, dass Voraussetzungen seiner Kanzlerschaft in seiner Rolle als Fraktionsvorsitzender bedingt lagen.

Kategorie: Books
Hersteller: Brill | Schöningh

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